Bericht aus dem Sozialausschuss vom 13.6.2018
JUZ
Die JUZ-MitarbeiterInnen haben einen Vertrag, der im August endet (Verträge waren mit einem Jahr befristet mit der Vorgabe, dass das JUZ-Team zumindest 20 Jugendliche regelmäßig betreut). Das Ziel ist weit übererfüllt (mehr als 30 Jugendliche – der Großteil ParndorferInnen – besuchen das JUZ).
Der Sozialausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, dass das Team weiter verpflichtet wird und dass so bald wie möglich auf Anstellungsverträge umgestellt wird.
Uns ist es ein Anliegen, dass für die Jugendlichen in Parndorf ein gutes Angebot vorhanden ist und dass die Arbeit des Teams wertgeschätzt wird.
Gesunde Ernährung
Georg Pichler ist zu diesem Thema in der Volksschule engagiert. Es gibt aber allgemeines Verständnis darüber, dass die Volksschule nicht ausreicht und dass die Eltern eingebunden werden müssen und auch „mitspielen“ müssen.
In Zukunft sind unter anderem Vorträge geplant. Der Sozialausschuss wird dazu etwas ausarbeiten.
Gesundheitstag
Der Gesundheitstag 2018 war besser besucht als der 2017.
Es wird voraussichtlich auch 2019 wieder einen Gesundheitstag geben. Dabei wird überlegt, diesen an einem Sonntag abzuhalten. Der Gesundheitstag 2019 soll auch wieder gemeinsam mit dem Sport- und Spielefest abgehalten werden.
Begleittext Dickdarmuntersuchung
Michael Koss regt an, den Erläuterungstext für die Dickdarmuntersuchung einfacher zu formulieren. Da es sich dabei um einen österreichweit einheitlichen Text handelt, bietet der Bürgermeister an, diese Anregung weiterzuleiten.
Förderungsmöglichkeiten 24-Stunden-Pflege
Wilhelm Laufer hat den Ausschuss informiert, dass die Landesförderung bzgl. 24-Stundenbetreuung kaum bekannt ist, und dass Personen, die um die entsprechende Förderung angesucht haben, noch kein Geld bekommen habe.
Mobilitätszukunft von Parndorf
Unser Antrag, die Mobilitätszukunft von Parndorf vorrangig an den Bedürfnissen von FußgängerInnen und RadfahrerInnen auszurichten, wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.
Der gesamte Text des Antrags ist hier nachzulesen: https://www.gruene-parndorf.at/blog/2018/06/27/mobilitaetszukunft-von-parndorf/.
Discobus
Lt. Antrag der SPÖ soll Parndorf wieder Discobus-Gemeinde werden. Die Kosten dafür betragen pro Jahr ca.
€ 12.000,- inkl. USt.
Solange Parndorf keine Discobus-Gemeinde ist, können auch Ziele in Parndorf (z.B. Club Privileg, Kino, in Zukunft Event-Center) nicht angefahren werden.
Parndorf war bereits vor einigen Jahren Discobus-Gemeinde. Damals wurde der Discobus nur sehr wenig von ParndorferInnen genutzt und Parndorf schied als Discobus-Gemeinde aus und stellt auf Jugendtaxi um. Dieses Parallelangebot wird allerdings auch ncht sehr intensiv in Anspruch genommen.
Nach intensiver Diskussion, in der die Für und Wider (sehr lange Fahrzeiten, Wartezeiten bei Umstiegen, problematische Routenführung, prinzipiell ökologisch, positiv ist der Sicherheitsaspekt, …) besprochen wurden, wird auf Vorschlag von Michael Boschner das Thema an den Sozialausschuss zur weiteren Behandlung übertragen.
Norbert Samwald bietet an, dass die Discobus-Verantwortlichen auch in den Sozialausschuss eingeladen werden und weiterführende Unterlagen zur Verfügung stellen können.
Landarztförderungen
Für Parndorf wurde bereits fünf Mal eine Kassenarztstelle für eine(n) praktische(n) Arzt/Ärztin ausgeschrieben. Es hat keine einzige Bewerbung gegeben. Die Situation ist mittlerweile österreichweit problematisch. Bekommt ein Arzt/eine Ärztin einen Kassenvertrag muss er/sie rasch eine Ordination, die hohen Auflagen genügen muss, zur Verfügung haben.
Derzeit gibt es zwei Ärztinnen mit GKK-Vertrag: Frau Dr. Wuketich und Frau Dr. Loidl. Frau Dr. Colescu hat nur mehr Verträge mit kleineren Kassen. Fr. Dr. Loidl wird voraussichtlich nur mehr bis Jahresende zur Verfügung stehen. D.h, in Parndorf sind prinzipiell zwei Kassenstellen frei.
Vom Land Burgenland wird eine nicht rückzahlbare Förderung bis zu € 60.000,- für die Errichtung einer Praxis zur Verfügung gestellt. Voraussetzung ist, dass die Gemeinde eine Förderung in gleicher Höhe zur Verfügung stellt.
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Maximalförderung für eine(n) praktischen Arzt/Ärztin zur Verfügung zu stellen, um die medizinische Versorgung der ParndorferInnen sicherzustellen.
Verkehrskonzept Zufahrt Böhmteich
Es gibt einen Vorschlag der Firma Böhm für die Gestaltung des Verbindungsweges zwischen Hanaweg und Eingang zum Böhmteich sowie in weiterer Folge entlang des Walles beim Böhmteich bis zur LO Akademie.
Zu diesem gibt es einen Änderungsvorschlag, von Wolfgang Daniel, der in einem eigenen Termin von Wolfgang Daniel, Michael Koss und mir noch detailliert besprochen werden soll.
Nachträgliche Ergänzung:
Diese Besprechung hat mittlerweile stattgefunden. Wir haben den Gemeinderatsbeschluss, RadfahrerInnen und FußgängerInnen in Zukunft bevorzugt zu behandeln, in den Änderungsvorschlag einfließen lassen.
D.h., wir haben vorgeschlagen die Straße – entsprechend den RVS-Vorgaben für zweispurige PKW-PKW-Straßen – auf eine Breite von 4,5 m zu reduzieren und den räumlich durch einen Streifen, in dem Bäume gesetzt werden, getrennten Geh-Radweg auf 3,5 m zu verbreitern. Weiters haben wir auch vorgeschlagen, den Geh-Radweg nicht zu asphaltieren sondern ihn so, wie der Weg in der Grünzone am Am Anger ausgeführt ist, zu errichten.
Der Straßenverlauf soll zahlreiche Verschwenkungen aufweisen, so dass die vorgeschlagene 30 km/h-Beschränkung auch eingehalten wird.
Allfälliges
Wasserqualität Böhmteich
Das Wasser wird von der Bezirkshauptmannschaft regelmäßig überprüft. Auf Basis einer Anzeige der Gemeinde, hat es eine zusätzliche Prüfung gegeben. Die Prüfungen ergaben jeweils ausgezeichnete Wasserqualität.
Bei den Pflanzen, die im Teich wachsen, handelt es sich um keine Algen, sondern um Seegras. Dieses ist gesundheitlich vollkommen unbedenklich. Es wurden auch Fische ausgesetzt, die das Seegras fressen zusätzlich wurde das Seegras auch geschnitten.
Nächste Gemeinderatssitzung
Die nächste Gemeinderatssitzung findet voraussichtlich am 22.8.2018 statt
Bienenfreundliche Gemeinde
Ich habe auf Grund von mehreren Anfragen vorgeschlagen, dass Parndorf etwas für Wildbienen macht. Dazu habe ich kurz die Möglichkeit, die Global 2000 anbietet, vorgestellt. Im Rahmen so eines Projektes wird Parndorf zwei Jahre von Globa 2000 begleitet und bienenfreundliche Initiativen umgesetzt. Die Teilnahme an so einem Projekt kostet € 11.000,- (inkl. USt). Es wurde vorgeschlagen, dieses Thema im Umweltausschuss zu behandeln.
Grünes Sommerkino in Parndorf
Am 27.7.2018 um 20h, findet wieder das Grüne Sommerkino im Markt-der-Erde-Stadel statt.
Luftgütemessung
Ab 6.7.2018 wird auf dem Platz vor dem Cafe Gettinger ca. ein halbes Jahr eine Luftgütemessung stattfinden. Voraussichtlich wird ab Herbst im Outlet Center ebenfalls eine Luftgütemessung stattfinden. Ob es dafür einen zweiten Container geben wird oder dieser übersiedelt, steht noch nicht fest.
Basis-Kurs Internet
Michael Boschner berichtet, dass das Gesunde Dorf hat über A1 einen Kurs angeboten, in dem man Erwachsenen und Senioren Internet-Basisinfos vermittelt werden.
Straßenreinigung
Michael Koss schlägt vor, dass jemand für die Straßenreinigung angestellt wird.